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Stand: 01.06.2023, 05:45 Uhr

Immer mehr Länder verbieten die beliebte App TikTok – kürzlich auch der US-Bundesstaat Montana. Doch nicht nur die Angst vor China ist der Grund für die zunehmenden Verbote.

Kassel – Rund eine Milliarde Nutzer hat die Videoplattform TikTok weltweit und ist besonders bei jungen Menschen beliebt. Doch die Social-Media-App ist nicht unumstritten: Immer mehr Länder verbieten sie oder schränken die Nutzung ein. Als Argument wird oft die Datensicherheit hervorgehoben, denn der Mutterkonzern Bytedance steht unter Verdacht, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben. Der Konzern dementiert, wie unter anderem die Deutsche Welle berichtet, doch in vielen Ländern überwiegen die Sicherheitsbedenken. In den USA soll im Bundesstaat Montana die App nun komplett verboten werden.

TikTok in den USA: Montana verbietet die App als erster US-Bundesstaat komplett

Ab 2024 ist nun Schluss: Die App TikTok kann dann nicht mehr im US-Bundesstaat Montana heruntergeladen werden. Gouverneur Greg Gianforte schrieb auf Twitter, dass er mit dem Verbot „die persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas“ schützen wolle und unterschrieb ein Gesetz, dass die Nutzung ab kommenden Jahr verbietet. Kurze Zeit später reichten TikTok-Nutzer bereits Klage ein.

In den USA wird die Videoplattform generell kritisch gesehen. Mitarbeitenden der Regierung Joe Bidens, des US-Kongresses und des US-Militärs ist die Nutzung der App auf Dienstgeräten nicht erlaubt. Viele US-Bundesstaaten schränken auf diese Weise die Nutzung der App auf Diensthandys bereits ein. Auch in Kanada, Neuseeland und Australien gibt es Einschränkungen und Verbote der App auf staatlichen Dienstgeräten.

Kein TikTok-Verbot in Deutschland: Faeser sieht keine Grundlage

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht hingegen keinen Grund, die Video-App in Deutschland zu verbieten. Dafür sehe sie aktuell keine Grundlage, fordert aber in Bezug auf den Datenfluss dazu auf, wachsam zu sein, wie sie im März in Washington sagte. Für Diensthandys der Bundesregierung gebe es laut Deutsche Welle kein Verbot, aber auch nicht die Möglichkeit, die App herunterzuladen.

In den Institutionen der Europäischen Union ist es Mitarbeitenden seit Ende 2023 nicht mehr möglich, die App zu nutzen. Aus Sicherheit- und Datenschutzbedenken schlossen sich mehrere EU-Länder an.

In folgenden europäischen Ländern gibt es Einschränkungen bei der Nutzung von TikTok:

• Regierungsmitarbeitende dürfen die App nicht auf Diensthandys nutzen:
• Belgien, Estland, Lettland, Niederlande, Frankreich (auch Twitter, Instagram, Netflix, Spiel „Candy Crush“), Norwegen (auch Telegram), Großbritannien
• Beschäftigte im öffentlichen Dienst dürfen die App nicht auf Diensthandys nutzen:
• Österreich
• Beschäftige beim Militär und im Verteidigungsministerium dürfen die App nicht auf Diensthandys nutzen:
• Dänemark, Schweden
• Empfehlung zur Nicht-Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten von Staatsbediensteten:
• Irland

In einigen Ländern ist TikTok schon komplett verboten

In Indien gibt es seit 2020 aus Sicherheitsbedenken ein flächendeckendes Verbot der App. Die Taliban haben in Afghanistan TikTok mit der Begründung sperren lassen, dass junge Menschen in die Irre geführt würden. Auch in Jordanien und Taiwan ist TikTok seit 2022 verboten. (eike)